Heiko nimmt Maas
Polizeibeamte tun es, Politiker tun es, Verkäufer tun es - alle tun es, sie tun es am liebsten heimlich, obwohl alle es erfahren sollen, manche bekommen von den Grünen trotzdem ein Sternchen mit folgendem innen. Das sind dann die Hassbotschafter Sternchen innen.
Wenn nicht der Heiko wäre, wozu wäre Maas Justizminister, wenn er nicht per Gesetz Hassbotschaften zumindest im Netz verbieten würde? Strafbare Inhalte sollen innerhalb von 24 Stunden wieder verschwinden. Muss erst noch geklärt werden, ob ein Inhalt strafbar ist, gibt es die Ein-Wochen-Frist. Die Bußgelder sollen bis zu 50 Millionen Euro betragen. Die wird aber kein Internet-Konzern ohne juristisches Aufmucken bezahlen.
Die Meinungsfreiheit endet, wo das Strafrecht beginnt, sagt der Minister. Wo das Strafrecht beginnt, kann doch nicht auf privater Ebene geklärt werden, sagen die Kritiker des Gesetzentwurfes. Diese Kritiker befürchten zudem die Abschaffung der Anonymität im Netz.
Was ist das denn für ein Argument? Warum kann nicht jede und jeder mit seinem Namen zu seiner Meinung stehen? Wer anonym schreibt, macht sich doch sowieso nur lächerlich. Die einfachste Lösung wäre also: Beschwert sich jemand über Anonymes, wird es gelöscht. Vorher kann man dem Verfasser oder der Verfasser Sternchen in durchaus die Möglichkeit geben, den Schleier der Anonymität zu lüften. Dann stinkt es auch nicht mehr so.
Mir jedenfalls stinkt jeder Anonyme, der sich im Netz herumtreibt und meint, sich im Schutze der Anonymität alles erlauben zu können. Heiko sollte also noch einmal Maas nehmen. Aber richtig...
Beispiel für eine Hassbotschaft
Kommentare
Kommentar veröffentlichen