Vorratsbücherspeicherung

Eignet sich für schablonenhaftes Denken

Die Vorratsdatenspeicherung eignet sich nicht für schablonenhaftes Denken. Diese Auffassung hat heute die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz im Landtag vertreten. Wer absolute Sicherheit wolle, gefährde die Demokratie.

Absolut sicher kann man bei dieser Ministerin auch nur sein, wenn man ihr eine Broschüre über einen Justizskandal in den Briefkasten steckt. Dann nämlich kann man absolut sicher sein, dass sie diese Broschüre nicht liest, sondern der Vorratsbücherspeicherung zuführt. Diese Art der Speicherung eignet sich durchaus für schablonenhaftes Denken vieler Politikerinnen und Politiker. Was die nicht lesen, das ist auch nicht. Ich lese nicht, also bin ich...

Ich bin während dieses Justizskandals auf viele Ideen gekommen. Keine wirkte erweckend, Erweckungsbewegungen bleiben also religiös, politisch werden sie nicht. Dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages beispielsweise habe ich vor fast drei Jahren Salbe geschickt, um nicht länger Untertan zu sein, der sich alles gefallen lassen muss. Zu einer Vorratssalbenspeicherung kam es nicht. Die Salbe bekam ich von der Ausschussvorsitzenden umgehend zurück. Wahrscheinlich hätte sie sonst die Demokratie gefährdet.