Sicherheitskonferenz

Heiko Maas in
seinem Kampfanzug. 

In München als Vorlesewettbewerb getarnt

Verteidigungsminister Guttenberg hat im November 2009 Verständnis für die deutschen Soldaten geäußert, die von Krieg in Afghanistan sprechen. Über zehn Jahre später behauptet Außenminister Heiko Maas bei der Sicherheitskonferenz in München wie andere vor dem November 2009, am Hindukusch werde die Freiheit verteidigt. 

Diese Wiederholung einer überholten Behauptung liest er seelenruhig von einem Blatt Papier ab. Dann blättert er ebenso seelenruhig um und nennt weitere Kriegsgebiete, in denen neuerdings angeblich ebenfalls die Freiheit verteidigt wird. 

Vor drei Jahren hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem Papier beklagt, dass bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr die rechtsstaatliche Kontrolle der Streitkräfte immer mehr verloren gehe. "Ein Aufweichen des verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstabes für Auslandseinsätze der Bundeswehr hat also längst begonnen", heißt es. 

Heiko Maas sollte also seltener Reden ablesen, er sollte häufiger das Grundgesetz lesen-und dann in Berlin die Freiheit verteidigen. Darüber würden sich sicherlich auch jene deutschen Soldaten freuen, die sich lieber in Deutschland von politischen Weicheiern zu einem Vorlesewettbewerb einladen lassen als am Hindukusch um ihr Leben zu bangen. Bei dem als Sicherheitskonfernz getarnten Vorlesewettbewerb in München jedenfalls ist Heiko Maas in Führung gegangen...